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Kategorie: Aktuelles

Philipp Dees weiter Juso-Landesvorsitzender

Philipp Dees, Juso-Landeskonferenz 2013Bei der Landeskonferenz der bayerischen Jungsozialisten wurde Ende März der  Erlanger Philipp Dees mit 79,2 Prozent der abgegebenen Stimmen als Landesvorsitzender wiedergewählt. Dees ist seit 2010 Vorsitzender der bayerischen Jusos. Nach der Abstimmung betonte er, dass jetzt die Wahlkämpfe im Bund, im Land und in den Kommunen für die Jusos wichtigste Aufgabe seien.

Für die Erlanger SPD gratulierten der Kreisvorsitzende Dieter Rosner und der Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Dr. Florian Janik. Janik hob dabei hervor, dass Dees, der auch Direktkandidat der Erlanger SPD für den Landtag ist, aufgrund seiner hohen beruflichen Kompetenz ein wichtiger Impulsgeber für die energiepolitische Diskussionen sei. Seine fachliche Unterstützung der SPD-Stadtratsfraktion habe wesentlich dazu beigetragen, dass sich die Erlanger SPD unmissverständlich und klar in den Fragen der Energiewende – gerade auch auf der städtischen Ebene – positionieren konnte.

March for Feminism – Jusos kämpfen für Frauenrechte anlässlich des Internationalen Frauentags

Katrin Hurle bei der AktionDer Internationale Frauentag wurde erstmals 1911 begangen, im Mittelpunkt stand damals in erster Linie die Forderung nach dem Frauenwahlrecht. Beschlossen wurde die Einführung des Internationalen Frauentages 1910 von der II. Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz, wobei Clara Zetkin die maßgebliche Initiatorin war. Seit 1977 ist der 8. März nun durch die UNO weltweit festgesetzt als der Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden, oder kurz Internationaler Frauentag.

Jusos Erlangen: Munib Agha im Amt bestätigt

Munib AghaAuf der Jahreshauptversammlung der Jusos Erlangen-Stadt wurde der 23-jährige Mathematik-Student Munib Agha einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt. Neben ihm wurden Katrin Hurle und Robert Sippl ebenfalls als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Neu in den Vorstand wurden Nina Gunkelmann und Friedrich Mirle gewählt. Johanna Pfister und Paul Reckmann haben nicht mehr für den Vorstand kandidiert.

Das kommende Amtsjahr steht ganz im Zeichen der Bundestags- und Landtagswahl sowie der Kommunalwahlen. Schwerpunktmäßig werden die Erlanger Jusos sich an der Konzeption der Wahlprogramme beteiligen und sich überlegen, mit welchen Aktionen sie den Wahlkampf unterstützen können.

SPD und Jusos Erlangen bei der Demonstration gegen Studiengebühren

Bild der Demonstration gegen Studiengebühren
Landtagskandidat Philipp Dees (vorne links) auf der Demonstration gegen Studiengebühren in Erlangen

Unter anderem mit Landtagskandidat Philipp Dees, Stadträtin Barbara Pfister und dem Juso-Kreisvorsitzenden Munib Agha war die Erlanger SPD auf der Demonstration gegen Studiengebühren am Donnerstag vertreten. Insgesamt setzten etwa 1.000 Menschen ein starkes Zeichen für die Abschaffung der Studiengebühren.

Für die SPD ist die Abschaffung der Studiengebühren schon lange zentrales Thema in der Hochschulpolitik: „Wer ein sozial gerechtes Bildungssystem will, der muss alle finanziellen Hürden beseitigen. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen“, erläuterte Landtagskandidat Philipp Dees am Rande der Demonstration. Aus diesem Grund habe die SPD nicht nur die Abschaffung der Studiengebühren, sondern auch der Gebühren für Meisterkurse eingefordert.

Jusos: Scharfe Kritik am Handeln des Oberbürgermeisters in Sachen Stadt-Umland-Bahn

Die Erlanger Jusos üben scharfe Kritik am Agieren des Oberbürgermeisters bei der Stadt-Umland-Bahn. „Seit Monaten versucht der Oberbürgermeister, die Erlangerinnen und Erlanger an der Nase herumzuführen“, so der Vorsitzende der Erlanger Jusos, Munib Agha: „Bei der Informationsveranstaltung zur StUB vor einigen Monaten behauptete er, die StUB sei ihm eine persönliche ‚Herzensangelegenheit‘ und er sei schon seit den Achtzigern ein Förderer und aktiver Verfechter des Konzeptes. Gleichzeitig versucht er mit unglaubwürdigen Horror-Szenarien die StUB in ein schlechtes Licht zu rücken und suggeriert damit, dass alle Fakten gegen die StUB sprächen.“

Ein Baum ist ein Baum – über die Entkontextualisierung einer politischen Aktion

Kommentar zur „Enteichung“ in Rostock-Lichtenhagen

Die sogenannte „Friedenseiche“ in Rostock-Lichtenhagen zu fällen war nicht die beste Option und strategisch keine Glanzleistung, vielleicht sogar kontraproduktiv. Wenn der Baum nur ein Baum ist, dann ist es ökologisch schade und leider nicht umkehrbar, aber man könnte einen neuen Baum pflanzen, vielleicht diesmal ohne Symbolik. Die öffentliche Debatte nimmt allerdings eine erstaunliche Wende, wodurch genau die kritisierten Punkte wieder zu Tage treten. Der Umgang mit der politischen Aktion – ob nun gelungen oder nicht – zeigt zu kritisierende Zustände und Strukturen in der Erinnerungskultur und den Mangel an Aufarbeitung und Selbstreflektion.

Jusos: Vaterlandsverrat? Klares Bekenntnis zu einem demokratischen und friedlichen Europa!

Wahrscheinlich tritt gerade das ein, was zu erwarten war: Die Auseinandersetzung um die Zukunft Europas nimmt an Schärfe zu. Der populistische Beitrag von Dorothea Siems in der Welt vom 8. Mai unter dem Titel „Hollande-Ruck der SPD grenzt an Vaterlandsverrat“ zeigt, dass die konservativen Kreise befürchten, dass der rigide und unsoziale Sparkurs von „Merkozy“ nun zu einem Ende kommen könnte. Diese Befürchtung ist für uns, die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in Erlangen eine Hoffnung, denn hinter der aktuellen Debatte steht nicht nur die kontroverse Frage, wie auf die aktuellen Zustände von Seiten der Politik geantwortet werden soll, sondern auch in was für einem Europa wir leben wollen und nach welchen Idealen wir unsere Politik ausrichten wollen.

Jusos: Für soziale Gerechtigkeit! Keine unsoziale Tariferhöhung im ÖPNV

Die Jusos Erlangen lehnen eine außerordentliche Tariferhöhung der ÖPNV kategorisch ab. Insbesondere halten wir es nicht für hinnehmbar, dass gerade Azubis, Schüler und HartzIV-Empfänger die höheren Kosten ebenfalls mittragen müssen. Deswegen fordern die Jusos Erlangen die Einführung eines Sozialtickets, das sich nach der im Regelsatz vorgesehen Höhe von 18,41 Euro pro Monat richtet. Zudem darf der Preis des Schüler- und Azubi-Tickets auf keinen Fall steigen. Nur unter diesen Bedingungen halten wir eine Erhöhung der Preise, aufgrund der angespannten Haushaltslage, für hinnehmbar. Zwar ist zu begrüßen, dass das Semesterticket nicht teurer werden soll, vergleicht man allerdings die Preise mit denen anderer Universitätsstädte, ist das Semesterticket definitiv noch zu teuer.

Jusos Erlangen solidarisieren sich mit dem Ausländer- und Integrationsbeirat

Verhalten der Stadt ist fatal für die „weltoffene“ Hugenottenstadt

Die Jusos Erlangen solidarisieren sich anlässlich der Beschuldigung von Seiten der Ausländerbehörde und der Stadt mit dem Erlanger Ausländer- und Integrationsbeirat und dessen Kritik an der Behandlung von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen in Erlangen. Der Vorsitzende der Erlanger Jusos, Munib Agha, erläutert dies: