Mit Empörung reagiert die Juso-Hochschulgruppe an der FAU Erlangen-Nürnberg auf den von der Hochschulleitung vorgelegten Entwurf für eine Studiengebühren-Satzung. „Der Entwurf ist schlampig gemacht, in sich widersprüchlich und geprägt von dem Versuch, möglichst restriktiv bei den Befreiungsregelungen zu sein“, so Philipp Dees von der Juso-Hochschulgruppe. „Außerdem versucht die Hochschulleitung, über die Befreiungsregelungen die Studierendenvertretung zu einem Instrument von ihren Gnaden zu machen.“
Jusos Erlangen Beiträge
Die Juso-Hochschulgruppe an der FAU Erlangen-Nürnberg begrüßt den Beschluss des Parteivorstandes der SPD, nach dem die Mitgliedschaft in einer Burschenschaft der „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ mit der Mitgliedschaft in der SPD unvereinbar ist.
Im Rahmen einer vom Erlanger Bündnis gegen Studiengebühren organisierten Veranstaltungsreihe referierte am Mittwoch (18.01.) Jonas Lanig, Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Nürnberg zum Thema „Ökonomisierung der Bildung“. Die Veranstaltung wurde von der Juso-Hochschulgruppe an der FAU mit vorbereitet.
Im Rahmen einer vom Erlanger Bündnis gegen Studiengebühren organisierten Veranstaltungsreihe referierte am Mittwoch (18.01.) Thorsten Bultmann, Geschäftsführer des Bundes demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) zum Thema „Elite“. Die Veranstaltung wurde von der Juso-Hochschulgruppe an der FAU mit vorbereitet.
Auf einer von der Juso-Hochschulgruppe an der FAU Erlangen-Nürnberg durchgeführten Veranstaltung des SprecherInnenrates der FAU hat der Erlanger Landtagsabgeordnete Wolfgang Vogel das Studiengebühren-Konzept der bayerischen Staatsregierung vorgestellt und kritisch bewertet.
Auf Einladung der Juso-Hochschulgruppe referierte am 05.07. Edelgard Bulmahn, Bundesministerin für Bildung und Forschung an der Universität Erlangen-Nürnberg. An der Veranstaltung nahm auch Renate Schmidt, die voraussichtliche Kandidatin der SPD im Wahlkreis Erlangen, teil.
Die Bundesbildungsministerin stellt heraus, dass die SPD für Chancengleichheit im Bildungssystem stehe: „Wir wollen am BAföG festhalten – die Union will es durch Kredite ersetzen und damit abschaffen“. Dies sei eine Politik von CDU, CSU und FDP, die die sogenannten „bildungsfernen Schichten“ vom Studium ausschließen werde.
Mit einem gleichlautenden Antrag an die Stadträte in Erlangen und Nürnberg wollen zwei junge SPD-Ratsmitglieder noch einmal die Bedeutung eines Semestertickets im Verbundgebiet herausstellen. Florian Janik, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Erlanger SPD-Stadtratsfraktion, und Sonja Wild, SPD-Stadträtin in Nürnberg und Mitglied im Verkehrsausschuss, bitten in ihrem Antrag um einen Bericht zu den Verhandlungen zwischen den Städten, dem Studentenwerk, dem Verkehrsverbund und dem Freistaat. Anlass ist das erneute Scheitern dieser Verhandlungen und die Selbstauflösung der studentischen Initiative zur Einführung eines Semestertickets.
Als klare Absage an Studiengebühren wertet die Juso-Hochschulgruppe an der FAU das Ergebnis der diesjährigen Hochschulwahlen. „Die Fraktionen, die Gebühren befürworten – RCDS, LHG und die AlFa-Liste – haben zusammen über 10 Prozentpunkte verloren. Die Stimmen sind zu den Gruppen – Bunte Linke Liste und Juso-Hochschulgruppe – gekommen, die sich immer klar gegen Studiengebühren gesellt haben. Dies ist eine ganz eindeutige Absage der Studierenden an die Pläne, bei ihnen abzukassieren“, erklärt Katharina Ullmann, Sprecherin der Juso-Hochschulgruppe.
Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Jusos am 05.04.05 wurde die 24jährige Auszubildende Birgit Brod erneut zur Vorsitzenden der Erlanger Jusos gewählt. Mitglieder im neuen Vorstand sind außerdem die Schülerin Berit Merkel, Gunnar Seelow, Katharina Ullmann (beide Studierende) und Andreas Wägner (Auszubildender).
Im kommenden Sitzungsjahr haben sich die JungsozialistInnen vorgenommen, vor allem die Situation von Frauen in Erlangen in den Mittelpunkt zu stellen. „Für uns Jusos ist Gleichstellung ein äußerst wichtiges Thema. Wir werden uns die politische Situation hier vor Ort genau anschauen und auf Versäumnisse der Stadtratsmehrheit aufmerksam machen“, so Birgit Brod.
Das heutige Urteil des Bundeverfassungsgerichts über die 6. Novelle des Hochschulrahmengesetzes ist nicht das Ende des Kampfes gegen Studiengebühren. Dieser geht jetzt erst richtig los. Es ist bedauerlich, dass das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil die Entscheidung über Studiengebühren den Bundesländern überlassen hat. Damit lässt es de facto die Ungleichheit der Lebensverhältnisse und eine Zersplitterung des Hochschulwesens zu.