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Autor: philippdees

Jusos haben gewählt: Munib Agha wieder Vorsitzender des Kreisverbands, Katrin Hurle führt den Unterbezirk

Auf der Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbands Erlangen-Stadt wurde Munib Agha zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt, nachdem der bisherige Vorsitzende Bengin Özdil nicht mehr angetreten war. Zu seinen StellvertreterInnen wurden Franziska Herberger, Katrin Hurle, Felix Klingert, Franziska Madlo-Thiess, Friedrich Mirle, Bengin Özdil, Johanna Pfister und Fabian Wallace gewählt.

Als Unterbezirksvorsitzende wurde Katrin Hurle im Amt bestätigt. Ihre StellvertreterInnen sind Nils Dörrer, Franziska Herberger, Dominik Hertel, Franziska Madlo-Thiess, Friedrich Mirle, Johanna Pfister und Andreas Schmidt.

Platz da?! Jugend im öffentlichen Raum

Besucher im Zelt bei der Dialogveranstaltung zum öffentlichen Raum
Dialog im Zelt: Diskussion zum Thema öffentlicher Raum

Eine überraschende Ortswahl traf die Erlanger SPD für die Dialogveranstaltung zum öffentlichen Raum: SIe fand tatsächlich im (winterbedingt nur halb-)öffentlichen Raum statt, in einem Zelt auf dem Neustädter Kirchenplatz.

Dort diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie die Interessen der „Nutzer“ der Innenstadt – insbesondere junger Menschen, die dort ihre Abende verbringen – mit denen der Anwohnerinnen und Anwohner ausgeglichen werden können. Dabei herrschte grundsätzlich Einigkeit, dass eine Verdrängung aus der Innenstadt heraus keinen Sinn mache. Es müssten aber Lösungen gefunden werden, die den Nutzern bewusst machten, dass von ihnen Belästigungen für die Anwohner ausgingen und dass Rücksichtnahme zwingend sei. Dafür sei die Arbeit der Streetworker des E-Werks ein Ansatz. Außerdem müsse man mehr Plätze anbieten, auf denen man sich treffen könne, damit nicht an den wenigen verfügbaren Plätzen einfach durch die Zahl der gleichzeitigen Nutzer das Problem zu groß werde. Diskutiert wurde dabei unter anderem eine entsprechende Gestaltung von Flächen an der Regnitz oder auch die Öffnung städtischer Plätze und Grünanlagen vor allem dort, wo verhältnismäßig wenig Menschen leben.

Jusos Erlangen: Verkauf der GBW-Wohnungen an die Patrizia AG ist eine sozialpolitische Katastrophe

Die Jusos Erlangen-Stadt kritisieren den Verkauf der rund 32.000 GBW Wohnungen an die Patrizia Immobilien AG schärfstens. Der Vorsitzende der Erlanger Jusos, Munib Agha, erläutert dazu: 

„Gerade für die Mieterinnen und Mieter in Erlangen ist der Verkauf der GBW an einen privaten Investor dramatisch. Erlangen ist bereits jetzt nach München, Frankfurt und Heidelberg die teuerste Universitätsstadt Deutschlands. Der Verkauf der bisher ‚niedrigpreisigen‘ GBW-Wohnungen an einen privaten Investor bedeutet, dass es hier wahrscheinlich zu Mietsteigerungen kommen wird.

Philipp Dees weiter Juso-Landesvorsitzender

Philipp Dees, Juso-Landeskonferenz 2013Bei der Landeskonferenz der bayerischen Jungsozialisten wurde Ende März der  Erlanger Philipp Dees mit 79,2 Prozent der abgegebenen Stimmen als Landesvorsitzender wiedergewählt. Dees ist seit 2010 Vorsitzender der bayerischen Jusos. Nach der Abstimmung betonte er, dass jetzt die Wahlkämpfe im Bund, im Land und in den Kommunen für die Jusos wichtigste Aufgabe seien.

Für die Erlanger SPD gratulierten der Kreisvorsitzende Dieter Rosner und der Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Dr. Florian Janik. Janik hob dabei hervor, dass Dees, der auch Direktkandidat der Erlanger SPD für den Landtag ist, aufgrund seiner hohen beruflichen Kompetenz ein wichtiger Impulsgeber für die energiepolitische Diskussionen sei. Seine fachliche Unterstützung der SPD-Stadtratsfraktion habe wesentlich dazu beigetragen, dass sich die Erlanger SPD unmissverständlich und klar in den Fragen der Energiewende – gerade auch auf der städtischen Ebene – positionieren konnte.

March for Feminism – Jusos kämpfen für Frauenrechte anlässlich des Internationalen Frauentags

Katrin Hurle bei der AktionDer Internationale Frauentag wurde erstmals 1911 begangen, im Mittelpunkt stand damals in erster Linie die Forderung nach dem Frauenwahlrecht. Beschlossen wurde die Einführung des Internationalen Frauentages 1910 von der II. Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz, wobei Clara Zetkin die maßgebliche Initiatorin war. Seit 1977 ist der 8. März nun durch die UNO weltweit festgesetzt als der Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden, oder kurz Internationaler Frauentag.

SPD und Jusos Erlangen bei der Demonstration gegen Studiengebühren

Bild der Demonstration gegen Studiengebühren
Landtagskandidat Philipp Dees (vorne links) auf der Demonstration gegen Studiengebühren in Erlangen

Unter anderem mit Landtagskandidat Philipp Dees, Stadträtin Barbara Pfister und dem Juso-Kreisvorsitzenden Munib Agha war die Erlanger SPD auf der Demonstration gegen Studiengebühren am Donnerstag vertreten. Insgesamt setzten etwa 1.000 Menschen ein starkes Zeichen für die Abschaffung der Studiengebühren.

Für die SPD ist die Abschaffung der Studiengebühren schon lange zentrales Thema in der Hochschulpolitik: „Wer ein sozial gerechtes Bildungssystem will, der muss alle finanziellen Hürden beseitigen. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen“, erläuterte Landtagskandidat Philipp Dees am Rande der Demonstration. Aus diesem Grund habe die SPD nicht nur die Abschaffung der Studiengebühren, sondern auch der Gebühren für Meisterkurse eingefordert.

Jusos: Scharfe Kritik am Handeln des Oberbürgermeisters in Sachen Stadt-Umland-Bahn

Die Erlanger Jusos üben scharfe Kritik am Agieren des Oberbürgermeisters bei der Stadt-Umland-Bahn. „Seit Monaten versucht der Oberbürgermeister, die Erlangerinnen und Erlanger an der Nase herumzuführen“, so der Vorsitzende der Erlanger Jusos, Munib Agha: „Bei der Informationsveranstaltung zur StUB vor einigen Monaten behauptete er, die StUB sei ihm eine persönliche ‚Herzensangelegenheit‘ und er sei schon seit den Achtzigern ein Förderer und aktiver Verfechter des Konzeptes. Gleichzeitig versucht er mit unglaubwürdigen Horror-Szenarien die StUB in ein schlechtes Licht zu rücken und suggeriert damit, dass alle Fakten gegen die StUB sprächen.“

Ein Baum ist ein Baum – über die Entkontextualisierung einer politischen Aktion

Kommentar zur „Enteichung“ in Rostock-Lichtenhagen

Die sogenannte „Friedenseiche“ in Rostock-Lichtenhagen zu fällen war nicht die beste Option und strategisch keine Glanzleistung, vielleicht sogar kontraproduktiv. Wenn der Baum nur ein Baum ist, dann ist es ökologisch schade und leider nicht umkehrbar, aber man könnte einen neuen Baum pflanzen, vielleicht diesmal ohne Symbolik. Die öffentliche Debatte nimmt allerdings eine erstaunliche Wende, wodurch genau die kritisierten Punkte wieder zu Tage treten. Der Umgang mit der politischen Aktion – ob nun gelungen oder nicht – zeigt zu kritisierende Zustände und Strukturen in der Erinnerungskultur und den Mangel an Aufarbeitung und Selbstreflektion.

Jusos: Vaterlandsverrat? Klares Bekenntnis zu einem demokratischen und friedlichen Europa!

Wahrscheinlich tritt gerade das ein, was zu erwarten war: Die Auseinandersetzung um die Zukunft Europas nimmt an Schärfe zu. Der populistische Beitrag von Dorothea Siems in der Welt vom 8. Mai unter dem Titel „Hollande-Ruck der SPD grenzt an Vaterlandsverrat“ zeigt, dass die konservativen Kreise befürchten, dass der rigide und unsoziale Sparkurs von „Merkozy“ nun zu einem Ende kommen könnte. Diese Befürchtung ist für uns, die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in Erlangen eine Hoffnung, denn hinter der aktuellen Debatte steht nicht nur die kontroverse Frage, wie auf die aktuellen Zustände von Seiten der Politik geantwortet werden soll, sondern auch in was für einem Europa wir leben wollen und nach welchen Idealen wir unsere Politik ausrichten wollen.