Jusos: Scharfe Kritik am Handeln des Oberbürgermeisters in Sachen Stadt-Umland-Bahn

Dienstag, 4. September 2012

Die Erlanger Jusos üben scharfe Kritik am Agieren des Oberbürgermeisters bei der Stadt-Umland-Bahn. „Seit Monaten versucht der Oberbürgermeister, die Erlangerinnen und Erlanger an der Nase herumzuführen“, so der Vorsitzende der Erlanger Jusos, Munib Agha: „Bei der Informationsveranstaltung zur StUB vor einigen Monaten behauptete er, die StUB sei ihm eine persönliche ‚Herzensangelegenheit‘ und er sei schon seit den Achtzigern ein Förderer und aktiver Verfechter des Konzeptes. Gleichzeitig versucht er mit unglaubwürdigen Horror-Szenarien die StUB in ein schlechtes Licht zu rücken und suggeriert damit, dass alle Fakten gegen die StUB sprächen.“

Da ihm die Bürgerinnen und Bürger seine angebliche Geisteshaltung „Mit dem Herzen für die StUB, mit dem Verstand dagegen“ schon in der Bürgerversammlung nicht abkauften, sah sich der Oberbürgermeister nun genötigt, in Gutsherrenart sein Amt und die Stadtverwaltung für eine tendenziöse Meinungsumfrage zu missbrauchen. Die StUB-feindliche Stoßrichtung der Fragen lässt bereits jetzt das Ergebnis dieser Abstimmung erahnen und stellt den wohl letzten denkbaren Versuch dar, die StUB zugunsten eines volkswirtschaftlich kurzsichtigen Ausbaus des Busverkehrs (RoBus) aufzugeben.

Gleichzeitig möchte der OB aber diese Entscheidung nicht selbst verantworten, weshalb er die für das langfristige Gedeihen der Stadt so wichtige Weichenstellung mittels einer manipulativen Umfrage an die Bürgerinnen und Bürger delegiert. Diesen soll dabei nebenbei noch suggeriert werden, dass der OB ihre Meinung zu diesem Thema tatsächlich ernst nehmen würde.

„Nicht nur, dass der Oberbürgermeister den Stadtrat nicht ausreichend über diese Umfrage informiert und einbindet, dass er die Erlangerinnen und Erlanger zudem noch für dumm verkaufen will, ist ein weiterer Tiefpunkt in der politischen Kultur Erlangens in der Amtszeit von Dr. Balleis,“ so Munib Agha, Vorsitzender der Jusos Erlangen. Diese Art der Politikführung hätte mittlerweile eine gewisse Tradition, stellt Agha fest: „Ob Dechsendorfer Weiher, Fahrradbrücke nach Alterlangen, Sheriff Gnadenlos (Stichwort: Weltoffen aus Tradition) oder Stadt-Umland-Bahn, die Dreistigkeiten des OBs scheinen wohl kein Ende zu nehmen. Wie lange müssen wir uns das noch gefallen lassen?“

Die Erlanger Jusos fordern den Oberbürgermeister auf, endlich klar Position pro oder contra StUB zu beziehen. „Jemand, der politisch Verantwortung trägt, darf nicht so herumeiern, wie der OB das tut, sondern muss Verantwortung übernehmen und Stellung beziehen“, so Agha.

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